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B.

Allgemeine Geschäftsbedingung und Vertragsgrundlagen

für Designleistungen der Firma DENKANSCHLAG GbR

Diese Bedingungen gelten vereinbart für Dienstleistungen zwischen der DENKANSCHLAG GbR, Lessingsstrasse 33, 55450 Langenlonsheim (im Folgenden “DENKANSCHLAG” genannt) und den Nutznießern der vereinbarten Dienstleistungen (im Folgenden “Auftraggeber” genannt).

1. Allgemeines/Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen zwischen DENKANSCHLAG und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier ausgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.3. Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn DENKANSCHLAG in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.4. Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen DENKANSCHLAG ausdrücklich schriftlich zustimmt.

1.5. Werden Verträge mündlich geschlossen, so sind die hier aufgeführten Vertragsgrundlagen ebenfalls gültig. Der Auftraggeber muss in diesem Fall auf diese Vertragsgrundlagen aufmerksam gemacht werden.

1.6. Der Kunde erklärt sich durch die Auftragserteilung mit den Bedingungen dieser AGB einverstanden. Handelt der Kunde im Auftrag einer dritten Partei, so sind diese AGB der dritten Partei vom Kunden zur Zustimmung vorzulegen. Abweichungen im Vertragswerk gegenüber des Kunden oder dritten Parteien bedürfen der schriftlichen Bestätigung von DENKANSCHLAG.

1.7. Die jeweils gültigen Preislisten und individuellen Nutzungsvereinbarungen sind Teil des Vertrages. Die Auftragserteilung muss nicht schriftlich erfolgen.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1. Jeder erteilte Auftrag durch den Auftraggeber ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen im Rahmen der Beauftragung gerichtet ist.

2.2. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen DENKANSCHLAG insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus§§97ff.UrhG zu.

2.3. DENKANSCHLAG behält sich das Urheberrecht sowie das Recht an Entwürfen, Inhalten, Reinzeichnungen, Beschreibungen und Vorschlägen vor, die in Konzepten, Manuskripten, Quellcode und Präsentationen egal welcher Form enthalten sind. Dies gilt auch, sollte hierfür eine Gebühr veranschlagt und beglichen worden sein. Diese dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von DENKANSCHLAG weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt DENKANSCHLAG, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designleistungen SDSt/ADG (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.

2.4. DENKANSCHLAG überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Designer.

2.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber an diesen über.

2.6. DENKANSCHLAG hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen, bzw. veröffentlichten Dateien über das Produkt als Urheber genannt und bei informationstechnologischen Anwendungen auch verlinkt zu werden. Darüber hinaus, wenn nicht anders vereinbart, ist DENKANSCHLAG berechtigt, einen Hinweis auf der Internetseite des Kunden / des vertragsgegenständlichen Projekts zu platzieren und diesen mit einem Link zur Denkanschlag-Internetseite zu versehen. Dabei ist die Nennung so zu integrieren, dass sie für jeden Nutzer auf jeder Seite sichtbar ist. In der Nennung abschließend wird der Urheber / Dienstleister DENKANSCHLAG benannt und auf dessen Internetseite (https://denkanschlag.de) verwiesen. Dem Urheber steht dabei die Wahl der Nennung der Leistungen, der zu verweisenden / verlinkenden Worte, der Zielseiten und die Art der Links (“follow”, “nofollow”) sowie anderer Link-Parameter zu. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt DENKANSCHLAG zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann der Designer 100 % der vereinbarten, beziehungsweise nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) üblichen Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen.

2.7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2.8. Die Weiterleitung aller Dokumente, Grafiken und Quellcodes im Ganzen oder zu Teilen sowie deren Publikation, Reproduktion und Verteilung oder durch andere Form weiteren Parteien zugänglich machende Form ist ohne die Zustimmung von DENKANSCHLAG untersagt.

3. Vergütung

3.1. Die Vergütung für Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/ AGD (neueste Fassung), sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.

3.2. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten die mit der Herstellung der Entwürfe/des Auftrages in Zusammenhang stehen, sowie auch die Korrespondenz via E-Mail & Telefon die im Zusammenhang mit dem vereinbarten Auftrag stehen, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3.3. Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist DENKANSCHLAG berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

3.4. Sofern DENKANSCHLAG auf Basis von Open Source-Software (bspw. Magento, WordPress, TYPO3, Shopware, Redaxo, …) anbietet, gilt der Funktionsumfang der jeweils eingesetzten Version als Grundlage des Vertrags. Jede Abweichung von der Standardsoftware, sofern nicht durch DENKANSCHLAG bestätigt, gilt als Abweichung von der Standardsoftware und wird entsprechend des tatsächlichen Aufwands abgerechnet.

3.5. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3.6. Bei einer vereinbarten Ratenzahlung zwischen DENKANSCHLAG und dem Auftraggeber sind die vereinbarten monatlichen Raten gem. Ratenzahlungsplan und Ratenzahlungsvereinbarung durch den Auftraggeber zu begleichen.

4. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

4.1. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.

4.2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.

4.3. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilevergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von DENKANSCHLAG hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

4.4. Verzug tritt bei Mahnung nach Fälligkeit ein, jedenfalls aber 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung. Bei kalendermäßig bestimmter Fälligkeit tritt Verzug bereits mit Fälligkeitsdatum ein. Sofern nicht ein höherer Verzugsschaden von DENKANSCHLAG nachgewiesen wird, sind Verzugszinsen in Höhe von 5% (Verbraucher) und 6% (Gewerblich & Vereine) über dem jeweiligen Basiszinssatz gem.§ 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG) zu entrichten. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt, wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

4.5. Monatliche Entgelte sind bis zum jeweils 10. Tag des Kalendermonats für den Monat, in dem die Leistungen erbracht werden, zahlbar.

4.6. DENKANSCHLAG behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, sofern diese Dienstleistungen nicht von DENKANSCHLAG sondern von, nach schriftlicher Bestätigung des Auftraggebers beauftragten Drittunternehmen, erbracht und DENKANSCHLAG in Rechnung gestellt werden. Preisänderungen werden mit angemessener Frist angekündigt. Sollte der Auftraggeber mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht im das Recht zu, die Bestätigung für die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen mit einer Frist von 10 Werktagen jeweils zum Monatsende schriftlich zurückzuziehen.

4.7. Sofern die Fälligkeit einer Verfügung aus Sicht von DENKANSCHLAG überschritten wurde, schuldet DENKANSCHLAG nicht mehr die Hauptleistung und auch nicht neben der Hauptleistung (auch gewohnheitsmäßig) geschuldeten schriftlich zugesagten Leistungen.

4.8. Bei einer vereinbarten Ratenzahlung zwischen DENKANSCHLAG und dem Auftraggeber, erhält Dieser einen Ratenzahlungsplan mit den jeweiligen Fälligkeitsterminen bis Vertragsende, soweit nicht anders vereinbart. Die entsprechenden monatlichen Raten sind bis spätestens 5 Tage nach Fälligkeitstermin zahlbar.

4.9. Bei einem vereinbarten Wartungsvertrag zwischen DENKANSCHLAG und dem Auftraggeber, erhält Dieser eine monatliche Rechnung, welche durch den Auftraggeber gem. AGB, Punkt 4.5 zu begleichen ist, soweit nicht anders vereinbart.

4.10. Sofern eine Lastschrift mangels Deckung oder aus anderen vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht eingelöst wird, wird dem Auftraggeber der daraus entstehenden Mehraufwand (z. B. Rücklastgebühren, Mahngebühren) in Rechnung gestellt. Die Mahnkosten werden entsprechend pauschal mit 3,00€ Brutto in Rechnung gestellt. Die Kosten für die Rücklastschrift richten sich nach den tatsächlich vom Kreditinstitut erhobenen Kosten. Dem Nutzer ist der Nachweis gestattet, ein Mehraufwand sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale. Rückzahlungsansprüche des Nutzers werden ihm auf seinem Konto gutgeschrieben und mit der nächsten fälligen Forderung verrechnet, sofern der Nutzer keine andere Weisung erteilt.

5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

5.1. Sonderleistungen und Zusatzleistungen, die über den vertraglich vereinbarten Rahmen hinausgehen, das heißt Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Updates oder (kundenspezifische) Anpassungen der verwendeten Software etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste gesondert berechnet. Maßgeblich für die Abrechnung ist der tatsächliche Aufwand, der durch den Auftragnehmer protokolliert wird.

5.2. DENKANSCHLAG ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, DENKANSCHLAG entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Designers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verpflichtungen freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

5.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Softwareerweiterungen, den Einkauf von Templates und Plugins, die Beauftragung von externen Spezialisten, Materialien, für die Anfertigung von Fotos, der Lizenzerwerb von Fotos oder Grafiken, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten, sind vom Auftraggeber zu erstatten. . Eine angemessene Verwaltungsgebühr für die Abwicklung der Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten ist vom Auftraggeber zu erstatten.

5.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5.6. Browserkompatibilität: Standardmäßig unterstützen wir die letzten zwei aktuellen Versionen der Browser Edge, FireFox und Chrome unter dem jeweils aktuellen Windows Betriebssystem bei einer Bildschirmbreite von 1024 Pixel. Für weitere Browser und ältere Versionen optimieren wir gerne nach Absprache.

5.7. Sofern DENKANSCHLAG Texte wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärungen oder beschreibende Texte wie beispielsweise im werblichen Kontext einbindet, so findet keine inhaltliche oder rechtliche Überprüfung statt. Schlägt DENKANSCHLAG Texte vor, so sind diese als redaktioneller Vorschlag zu sehen, auch wenn diese per Honorar abgerechnet werden. Die tatsächliche Kontrolle obliegt dem Kunden. Generell umfasst unser Leistungsspektrum keinen redaktionellen Vorschlag für etwaige Texte und keine Rechtsberatung. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform.

5.8. Eine Einweisung in ein von DENKANSCHLAG angebotenes System ist nicht Gegenstand jedweden Angebots. Sofern eine Schulung gewünscht ist, ist diese separat von DENKANSCHLAG angeboten und muss kundenseitig beauftragt werden. Sofern eine Schulung nicht explizit beauftragt wurde, werden Schulungen oder Einweisungen, auch telefonisch oder per E-Mail, nach Aufwand abgerechnet.

6. Eigentumsvorbehalt etc.

6.1. An Entwürfen, Reinzeichnungen, Gestaltungen, Designs und Quellcodes werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Mit der Übermittlung von Zugängen oder der Übermittlung von Auftragsbestandteilen auf Kundeninfrastruktur oder Fremdsystemen geht kein Eigentumsrechts über.

6.2. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind die Originale daher nach angemessener Frist und ohne Kopien zu nehmen sowie unverändert oder unbeschädigt zurückzugeben, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6.3. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Sind die dargestellten Entwürfe, Ideen und Quellcodes nicht vom Auftraggeber übernommen und/oder die erhobene Gebühr nicht voll bezahlt, so behält sich DENKANSCHLAG ein Zurückbehaltungsrecht vor.

6.4. In jedem Fall behält sich DENKANSCHLAG das Recht vor, diese auch an anderer Stelle wieder zu verwenden und einzusetzen. Alle Originale und alle Quellcodes sind bei Verlangen an DENKANSCHLAG zurückzugeben. Selbiges gilt für informationstechnische Ideen, Abläufe, Dateien und Workflows.

6.5. DENKANSCHLAG ist nicht verpflichtet, Dateien, Quellcodes oder Layouts, die im Computer oder per Handzeichnung (Skizzen) erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, Quellcodes oder Handzeichnungen, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat DENKANSCHLAG dem Auftraggeber Computerdateien, Quellcodes, Zeichnungen, Drucke oder Druckmuster zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von DENKANSCHLAG geändert werden.

7. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

7.1. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. DENKANSCHLAG behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

7.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann DENKANSCHLAG eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann DENKANSCHLAG auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

7.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller von DENKANSCHLAG übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber DENKANSCHLAG von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8. Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegmuster und Eigenwerbung

8.1. Vor Ausführung der Vervielfältigung sind DENKANSCHLAG Korrekturmuster vorzulegen.

8.2. Die Produktionsüberwachung durch DENKANSCHLAG erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist DENKANSCHLAG berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. DENKANSCHLAG haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber DENKANSCHLAG 5 bis 10 einwandfreie ungefaltete Belege, Screenshots der Arbeit, Presse-Bilder oder Keyvisuals unentgeltlich. Bei digitalen Vervielfältigungen ist DENKANSCHLAG kurzfristig zu informieren. DENKANSCHLAG ist berechtigt, diese Muster und Veröffentlichungen, sowie das Logo / Signet des Auftraggebers entschädigungslos zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden und in seinem eigenen Werbematerial abzudrucken, sowie auf seiner eigenen Internetseite zu veröffentlichen.

9. Gewährleistung

9.1. DENKANSCHLAG verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Skizzen, Layouts, Daten etc. sorgfältig zu behandeln.

9.2. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks oder nach Bereitstellung zur Abnahme (BzA) schriftlich bei DENKANSCHLAG geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei abgenommen.

10. Haftung

10.1. DENKANSCHLAG haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. DENKANSCHLAG haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Auf keinen Fall haftet DENKANSCHLAG für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter.

10.2. Sofern DENKANSCHLAG notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen. DENKANSCHLAG haftet nur für eigenes Verschulden und nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

10.3. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt DENKANSCHLAG gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit DENKANSCHLAG kein Auswahlverschulden trifft. DENKANSCHLAG tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

10.4. Sofern DENKANSCHLAG selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt sie hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadenersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme durch DENKANSCHLAG zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

10.5. Sofern DENKANSCHLAG Softwaresysteme oder -komponenten anderer Hersteller verwendet, haftet DENKANSCHLAG nicht für die Beschaffenheit und Sicherheitslücken oder Fehler dieser Fremdsoftware. Die Fehlersuche und Fehlerbehebung ist im Zweifel kostenpflichtig. Dies gilt im Besonderen bei der Verwendung von kostenfreier Open Source Software oder Zusatzmodulen. Die Beweislast obliegt DENKANSCHLAG.
10.6. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Reinzeichnungen, Screendesigns und Templates durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und dessen Umfang. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen, Reinzeichnungen, Screendesigns und Templates entfällt jede Haftung von DENKANSCHLAG.

10.7. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet DENKANSCHLAG nicht.

10.8. Der Auftraggeber haftet für die Daten und Inhalte seiner Internetseiten/Drucksachen selbst. Die Daten und Inhalte des Auftraggebers stellen keine Meinungsäußerung von DENKANSCHLAG dar. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an DENKANSCHLAG übergebenen Daten berechtigt ist. Insbesondere auch für Daten, Texte und Bilder welche das Urheberrecht oder die Rechte Dritter verletzen könnten. Der Auftraggeber ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine Inhalte und Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Hierunter fallen insbesondere pornographisches Material, extremistische politische Inhalte, sowie Musik- und Video Daten. DENKANSCHLAG ist berechtigt bei Verstößen Seitens des Auftraggebers, den laufenden Vertrag fristlos zu kündigen. Alle Rechte und Pflichten welche aus Inhalten, Daten und des Domainnamens entstehen liegen beim Auftraggeber. Alle bei DENKANSCHLAG in Auftrag gegebenen Arbeiten und Seiteninhalte (insbesondere Grafik- und Bildcollagen, sowie grafische Benutzerführungen) verletzen keine Rechte Dritter und sind für die Verwendung durch DENKANSCHLAG freigegeben. Eine weitere Verwendung dieser Daten über die Internetseite/Drucksache des Auftraggebers hinaus, seitens des Auftraggeber oder Dritter ist nicht gestattet.

11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

11.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Designer behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

11.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann DENKANSCHLAG eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann DENKANSCHLAG auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

11.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Designer übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Designer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

12. Schlussbestimmung

12.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Sitz von DENKANSCHLAG.

12.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

12.3. DENKANSCHLAG ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit er sich für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.

12.4. Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

12.5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Langenlonsheim, 01.01.2020
DENKANSCHLAG GbR